Die Kommune leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Mobilität, indem sie die richtigen Rahmenbedingungen für den Markthochlauf der Elektromobilität vor Ort schafft. Welche Maßnahmen das betrifft, findet sich im folgenden Abschnitt.
Die Kommune übernimmt eine zentrale Funktion beim Markthochlauf der Elektromobilität. Ihre Rolle als Aufgabenträger ist von entscheidender Bedeutung für die Integration von Elektrofahrzeugen in den lokalen Verkehrssektor. Durch gezielte Maßnahmen kann die Kommune wesentlich dazu beitragen, die Elektromobilität vor Ort zu etablieren und Akzeptanz zu schaffen. Dazu gehören die Elektrifizierung der kommunalen Flotten, der Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum, die Integration von Elektromobilität in die Stadt- und Verkehrsplanung sowie die Sensibilisierung und Aufklärung von Anwohnenden und Unternehmen. Indem die Kommune die richtigen Rahmenbedingungen schafft und aktive Unterstützung bietet, unterstützt sie den Markthochlauf der Elektromobilität. Das wäre wiederum ein maßgeblicher Beitrag zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Mobilität.
Folgende Aufgaben fallen in den kommunalen Verantwortungsbereich:
Die Umsetzung der Clean Vehicles Directive bzw. des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen im Rahmen der Elektrifizierung des Verkehrs. Die CVD legt verbindliche Mindestziele für die Beschaffung von emissionsarmen und -freien Pkw sowie leichten und schweren Nutzfahrzeugen fest, insbesondere aber auch für Busse im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Damit wird bei der öffentlichen Auftragsvergabe erstmalig ein wichtiger Schritt in Richtung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Fahrzeugflotte getan. Daraus ergeben sich folgende zwei Aufgabenbereiche:
Der Aufbau und Ausbau sowie der Betrieb der Ladeinfrastruktur sind keine originären Aufgaben der Kommunen. Dennoch liegen durch das Recht auf kommunale Selbstverwaltung diverse Aspekte des Ladeinfrastrukturaufbaus im Hoheitsbereich der Kommunen. Dazu gehört die Hoheit über den öffentlichen Straßenraum sowie das Setzen rechtlicher Rahmenbedingungen und die Durchführung von Genehmigungsverfahren. Die Kommunen schaffen Leitplanken, die private Investitionen erleichtern können und dienen als Vorbild vor Ort für den Ausbau der Elektromobilität.
Die Integration der Elektromobilität in die kommunale Stadt- und Verkehrsplanung ist ein wesentlicher Schritt zur Förderung nachhaltiger Mobilität. Dies kann durch die Anwendung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) sowie die Einführung von elektrifizierten Shared-Mobility-Angeboten erfolgen. Durch die Umsetzung des EmoG können Kommunen Maßnahmen zur Bevorrechtigung der Elektromobilität ergreifen und damit Anreize für deren Nutzung schaffen. Zudem bieten elektrifizierte Shared-Mobility-Angebote wie Ride-, E-Bike-, E-Scooter- und E-Carsharing sowie Ride- und Carpooling eine effektive Möglichkeit, die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu erhöhen und die zum Teil angespannte Verkehrssituation in urbanen Regionen zu verbessern.
Seit Juni 2012 bietet stadtmobil Hannover als erste CarSharing-Organisation in Deutschland neben dem stationsgebundenen CarSharing auch das so genannte “Free-floating-CarSharing” an. Über 100 stadtflitzer können im gesamten Stadtgebiet von Hannover abgestellt werden, was auch One-Way-Fahrten und das Maximum an Flexibilität ermöglicht.
Unter Wirtschaftsverkehr werden Kurier-, Express- und Paketdienste (sogenannte KEP-Dienste) ebenso wie der Lieferverkehr von Einzelhändlern und Großhändlern sowie Logistikunternehmen und Speditionen zusammengefasst. Hauptaufgabe ist die Versorgung der Bevölkerung und die Funktionalität der lokalen Wirtschaft. Die Wirtschaftsunternehmen stehen hier in der Verantwortung, ihre Fahrzeugflotten sukzessive zu elektrifizieren. Aber auch die Kommunen können ihren Beitrag leisten, indem sie anreizende Rahmenbedingungen schaffen – wie etwa die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur – um den Übergang zu elektrifizierten Verkehrsträgern zu erleichtern. Dies bietet großes Potenzial für den lokalen Klimaschutz, die Reduzierung von Lärmemissionen und die Verbesserung der Lebensqualität vor Ort insgesamt.
Die Kommune hat eine Vorbildfunktion und kann durch gezielte Maßnahmen die Akzeptanz der Elektromobilität steigern, Anwohnende und Unternehmen entsprechend informieren sowie sensibilisieren. Dabei betreibt sie eine aktive Standortpolitik, indem sie die Voraussetzungen für eine nachhaltige Mobilität schafft. Durch den Einsatz von Elektrofahrzeugen und den Ausbau der Ladeinfrastruktur setzen die Kommunen wichtige Impulse für die lokale Wirtschaft und verbessern die Lebensqualität vor Ort.
Die kommunalen Elektromobilitätskonzepte behandeln ein breites Spektrum an den oben genannten Themen. Einen detaillierten Überblick zur Konzeptlandschaft bekommen Interessenten über die Konzeptkarte. Dort besteht die Möglichkeit, gezielt entsprechend der Bedarfe zu filtern, um das gesammelte Wissen allgemein verfügbar zu machen.
Der eFleet Guide ist eine digitale Handreichung zu den zentralen Maßnahmen zur Elektrifizierung und Diversifizierung von kommunalen und gewerblichen Fuhrparks. Hier finden Fuhrparkverantwortliche maßgeschneiderte Handlungsempfehlungen, die Schritt für Schritt bei der Fuhrparkumstellung helfen.
Zur Umsetzung des EmoG haben wir einen Leitfaden entwickelt, der Kommunen dabei helfen soll, Bevorrechtigungen für Elektromobilität rechtssicher vor Ort einzuführen. Das EmoG in seiner aktuellen Fassung ist noch bis zum 31.12.2026 gültig und wird regelmäßig evaluiert.
Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige Mobilität (NaKoMo) ist ein bundesweites Netzwerk, das nachhaltige Mobilität in Deutschland fördert. Das NaKoMo bringt Akteure aus Kommunen, Ländern und Bund mit Expertinnen und Experten zusammen, um sich zu vernetzen und Themen der nachhaltigen Mobilität zu diskutieren. Viele Informationen zum Thema Elektromobilität im öffentlichen Raum finden Sie auch im Nachschlagewerk Mobilikon.
